“Le monde diplomatique” - mit diesem großspurigen Titel schmückt sich eine weltweit erscheinende Wochenzeitung zum Thema Politik, gleichsam das globale Zentralorgan der linken Intellektuellen. Vor kurzem erschien dort der Artikel “Lob der Steuer” einer gewissen Nicola Liebert, die sich als “freie Journalistin und Mitglied im Netzwerk Steuergerechtigkeit” bezeichnet. Eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema ist da natürlich nicht zu erwarten - das wollen wir im folgenden durch eine Kommentierung des Artikels nachholen. :o))
Ganzer Artikel “Replik auf “Lob der Steuer - Wie unser Abgabensystem privaten Reichtum fördert und das Gemeinwesen verarmen lässt””
So ne Finanzkrise ist doch was Feines: Auf der Suche nach Ursachen und Gegenmaßnahmen kommen auch solche Kasperle wie unsere Freunde vom Netzwerk Steuergerechtigkeit immer mal wieder zu Wort. Die jüngste Kampagne unter dem Titel “Schattenfinanzindex” fand denn auch prompt ein ebenso breites wie unreflektiertes Echo in den Medien.
Ganzer Artikel “Das Netzwerk Steuergerechtigkeit und der Schattenfinanzindex”
ATTAC mag die Globalisierung kritisieren, die Organisation selbst agiert aber dennoch sehr systematisch global. Aufgefallen ist uns die Wortmeldung der österreichischen ATTAC-Steuerexpertin Sybille Pirklbauer (sowas gibt’s also auch in der Alpenrepublik) im Zusammenhang mit der dort diskutierten “Vermögenzuwachssteuer”. Im Interview mit “Der Standard” fordert die ATTAC-Aktivistin eine gleichmäßige Besteuerung von Arbeits- und Kapitaleinkommen - so weit, so gut. Aber damit natürlich nicht genug, die Forderung von ATTAC lautet:
“60 Prozent Steuer ab dem zehnfachen des Mindestlohns - das wären im Augenblick 140.000 Euro brutto.”
Mit “Steuergerechtigkeit” hat das nun wirklich nichts mehr zu tun. Wer so etwas fordert, zeigt lediglich, dass er von marktwirtschaftlichen Prinzipien nichts, aber auch rein gar nichts verstanden hat.
Achja, an Methoden zur effizienten Durchsetzung derartiger Steuersätze arbeitet ATTAC auch schon: Derzeit läuft eine Unterschriftenaktion zur Abschaffung des österreichischen Bankgeheimnisses.
Ich geb’s zu, Leute wie Sven Giegold (von ATTAC, gerne auch mal unter dem Label Netzwerk Steuergerechtigkeit firmierend) gehen mir mächtig auf die Nerven. Über Jahre hinweg finden sie in den Medien - völlig zu Recht - kaum Gehör mit ihren kapitalismusfeindlichen Äußerungen. Und freuen sich dann umso mehr, wenn sie plötzlich aufgrund eines aktuellen Ereignisses, das die Volksseele erhitzt, von den Massenmedien als “Steuerexperten” entdeckt werden. In früheren Beiträgen habe ich bereits über die aktuellen Fernsehauftritte von Giegold berichtet - jetzt wird es Zeit für ein paar Hintergrundinfos zur Person.
Ganzer Artikel “Who the f*** is Sven Giegold?”
Der aktuelle Steuerskandal spült (vermeintliche) Experten nach oben, von denen bis vor kurzem noch kaum jemand etwas gehört hat. Bestes Beispiel ist Sven Giegold, der u.a. kürzlich im ARD-Morgenmagazin schlicht als Vertreter des “Netzwerk Steuergerechtigkeit” vorgestellt wurde. Dass sich dahinter die fanatischen Kapitalismus- und Globalisierungskritiker von Attac verbergen, viel damals dezent unter den Tisch.
Bei Giegolds heutigem Auftritt bei Maybrit Illner wurde der Zuschauer über den Zusammenhang mit Attac immerhin nicht mehr im Dunkeln gelassen. Im Vorfeld der Sendung führte Maybrit Illner ein Interview mit Giegold, das in manchen Passagen wirklich erhellend ist und zeigt, wes Geistes Kind dieser Herr ist.
Ganzer Artikel “Mehr zu Attac, Sven Giegold und dem “Netzwerk Steuergerechtigkeit””
Die Standpunkte der Globalisierungsgegner von ATTAC sind ja bekanntlich - formulieren wir es vorsichtig - bisweilen umstritten. Oder um es auf den Punkt zu bringen: Für weite Teile der Bevölkerung ist Attac eine Vereinigung von “Spinnern”, die mit ihrer Globalisierungs- und Kapitalismuskritik weit über ein akzeptables Maß hinausgeht.
Aus dieser Erkenntnis heraus muss wohl die Entscheidung entstanden sein, Attac-Mitglied Sven Giegold im ARD-Morgenmagazin unter dem Label des Netzwerk Steuergerechtigkeit auftreten zu lassen. In einem ausführlichen Interview konnte sich Giegold zu dem Thema auslassen, ohne dass auch nur in einer Silbe erwähnt wurde, was es mit dem bis dato völlig unbekannten “Netzwerk Steuergerechtigkeit” auf sich hat.
Ganzer Artikel “Attac und das “Netzwerk Steuergerechtigkeit””
