2008 25
Mrz

Oswald Metzger geht zur CDU - Reaktionen

Tag: CDU, Oswald Metzgeradmin @ 23:52

Dass der Wechsel des ehemaligen GRÜNEN-Politikers Oswald Metzger zur CDU leise abgehen würde, hatte niemand erwartet - nicht einmal Oswald Metzger selbst. Am Ende seiner heutigen Pressemeldung schreibt er:

“Ich bin gespannt auf meine neue Partei und die Reaktion der Öffentlichkeit auf diesen Parteiwechsel. Ich habe mir meine Entscheidung allerdings gut überlegt und werde die kommenden Stürme deshalb mit Anstand überstehen.”

Trotz allem sind Kommentare insgesamt überwiegend freundlich oder doch zumindest moderat.

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2008 25
Mrz

Oswald Metzger: Von den Grünen zur CDU

Tag: CDU, Oswald Metzgeradmin @ 18:47

Eine wirkliche Überraschung war es ja nicht: Heute gab Oswald Metzger, bis vor kurzem noch prominentes Mitglied der Grünen, seinen Eintritt in die CDU bekannt. Nach seinem Parteiaustritt bei den Grünen war spekuliert worden, ob Metzger seine neue politische Heimat wohl eher bei der FDP oder eher bei der CDU finden würde. Auf einer Presse-Konferenz gab er seine Entscheidung heute bekannt.

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2008 01
Feb

Warum Rot-Rot-Grün gut für Hessen wäre - oder doch nicht?

Tag: Andrea Ypsilanti, DIE LINKE, Oswald Metzger, SPDadmin @ 16:11

Oswald Metzger, Ex-GRÜNER, Wirtschaftspolitiker und ein kluger Kommentator des politischen Geschehens in Deutschland, stellt in seinem BLOG eine gewagte These auf: Eine rot-rot-grüne Koalition in Hessen wäre wünschenswert. These wie Begründung sind leicht provokant, aber im Kern durchaus plausibel:

“Wer in diesem Land mit den großen bevorstehenden Problemlagen (…) die ‘linke’ Mehrheit ganz schnell demaskieren will, der muss sich (…) Rot-Grün-Rot in Hessen als konkrete Regierungsoption wünschen. Sollen sie doch zeigen, wie schnell man mit seiner Volksbeglückungspolitik an der Realität (…) scheitert, wie schnell die genährten politischen Illusionen platzen wie Seifenblasen. Die mehrheitlich gewählten Heilsbringer sollen doch selbst in der unfinanzierbaren Sozialstaatsfalle landen!

In Hessen könnte sich zum Wohl der ganzen Republik noch rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl manifestieren, dass sich Deutschland keine ‘linke’ Mehrheit leisten kann, weil die Zeche für die Heilsversprechungen gezahlt werden muss - zu Lasten der wirtschaftlichen Prosperität und zu Lasten von Abermillionen Steuer- und Abgabepflichtigen, die zusätzlich zur Kasse gebeten würden.”

So manchem Hessen mag dies die Schweissperlen ins Gesicht treiben, doch im Kern ist die Überlegung richtig: Früher oder später wird es zu einer Regierungsbeteiligung der LINKEN in einem prosperienden Flächenstaat kommen. Je früher dies geschieht, desto eher kann die LINKE ihre Inkompetenz und die Untauglichkeit ihrer Konzepte beweisen. Auf Ebene eines einzelnen Bundeslandes für ein paar Jahre einige Rückschläge hinzunehmen, wird dieser Staat wohl verkraften - jedenfalls eher als ein “Herumlaborieren” der LINKEN auf Bundesebene. Zumal sich damit nicht nur das Thema Linkspartei erledigt haben dürfte, sondern auch die SPD wieder zu einem realistischen Kurs zurückfinden dürfte.

Riskant ist einzig und allein, wenn - und das ist in Anbetracht des deutschen Hangs zu Mittelmaß, Kompromiss und Konsens nicht ganz unwahrscheinlich - eine rot-rot-grüne Regierung zwar eine lausige, aber eben keine kurzfristig fatale Politik betreibt, durch eine softe Medienberichterstattung das Elend verharmlost und dann plötzlich linke Heilsversprechungen durch eine solche Regierung zu einer in der Bevölkerung akzeptierten Politikvariante würden.