In der Schweiz hat die direkte Demokratie eine lange Tradition. Gewöhnlich können sich nun gerade auch deutsche Gutmenschen linker Gesinnung für basisdemokratische Entscheidungen erwärmen. Nicht so dieser Tage. In der Schweiz hat nämlich das Volk gesprochen - und das Ergebnis gefällt den deutschen Gutmenschen so gar nicht: Die Schweizer lehnen mehrheitlich den Bau neuer Minarette in ihrem Land ab.
Ganzer Artikel “Das Schweizer Minarett-Verbot und das Gejammere deutscher Gutmenschen”
Wie naiv sind deutsche Politiker und deutsche Wirtschaftsmedien eigentlich? Es gibt einen ganz einfachen Grund, weshalb GM eigentlich gar kein Interesse an einem Opel-Verkauf haben kann. Nur ist es brandgefährlich, diesen Grund zu nennen …
Ganzer Artikel “Warum GM Opel nun doch nicht verkaufen will”
Einige Personalentscheidungen in der neuen Bundesregierung waren überraschend. Wenig Beachtung fand bisher die Besetzung des Entwicklungshilfeministeriums durch FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Bisher - denn heute hat Heribert Prantl, Chefideologe der Süddeutschen Zeitung diese Personalie zum Thema gemacht. Doch der eigentliche Skandal ist nicht die Besetzung dieses Postens, sondern die schiere Existenz des Ministeriums - und die Aufregung, die Gutmenschen wie Prantl jetzt verbreiten.
Ganzer Artikel “Dirk Niebel, der ideale Entwicklungshilfeminister”
Deutschland ist ein wohlhabendes Land, der Wohlstand ist nur ungerecht verteilt. Derartige Thesen kennen wir sonst von der Linkspartei. Jetzt bekommen die linken Ideologen Unterstützung von ungewohnter Seite: Seit einigen Monaten plädiert die “Initiative Vermögender für eine Vermögensabgabe” nun ebenfalls für mehr Umverteilung. Klingt unglaublich? Ist auch unglaublich - und zwar unglaublich dämlich.
Ganzer Artikel “Die “Initiative Vermögender für eine Vermögensabgabe” - oder: Geht’s dümmer?”
Weniger als vier Wochen bis zur Bundestagswahl - und der Wahlkampf fällt vor allem durch eines auf: dass er dieses Mal praktisch nicht stattfindet. Das hat Gründe, die weit über offensichtliche Parteipolitik hinausgehen - und zwar ziemlich unappetliche Gründe …
Ganzer Artikel “Bundestagswahl 2009: Warum der Wahlkampf diesmal ausfällt”
In Freiburg randalieren betrunkene Jugendliche auf der Straße. Konsequenz: Die Stadt verbietet nachts den Alkoholkonsum auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Wenig später kippt ein Gericht diese Regelung als zu pauschal und damit unrechtmäßig.
Ganzer Artikel “Der Weg in den Präventivstaat”
Bisweilen sind es scheinbar banale Alltagssituationen, die tiefe Einblicke in die Geisteshaltung unserer Mitmenschen und unseres Gesetzgebers liefern. So geschehen neulich morgens auf der Fahrt zur Arbeit …
Ganzer Artikel “Mit Tempo 30 vom Bürger zum Untertanen”
Seit Monaten ist allenthalben von einer Finanzkrise zu hören. Mittlerweile sprechen viele von einer Wirtschaftskrise. Beides ist ernst genug, doch es wird noch schlimmer kommen, denn hinter diesen beiden Krisen steht eine weitere: eine globale Währungskrise. Wohlbemerkt: Die Rede ist nicht von der Krise einer einzelnen Währung. Die Rede ist von einer Krise aller Papierwährungen der Welt.
Ganzer Artikel “Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Währungskrise”
Erst verdi, dann Transnet und GDBA, jetzt UFO: Deutschlands Gewerkschaften haben offenbar jeden Kontakt zur Realität verloren. Mit Lohnforderungen von 8, 10 oder gar 15 Prozent in Krisenzeiten aufzuwarten, zeugt von Ignoranz und/oder Dummheit. Diesen Forderungen dann auch noch mit Streiks Nachdruck zu verleihen, ist schlichtweg asozial. Ausbaden müssen es Bahnkunden, Flugpassagiere, Kunden und der Steuerzahler.
Ganzer Artikel “Gewerkschaften - die neuen Asozialen”
Das ganze Rumgedoktore an der Kfz-Steuer zeigt mal wieder in aller Deutlichkeit: Sachgerechte Lösungen sind von der Politik nicht zu erwarten, Ideologie ist wichtiger als sinnvolle Ergebnisse. Und das Gros der Medien-Vertreter ist naiv (oder ideologisch verblendet) genug, um das Spiel mitzuspielen.
Ganzer Artikel “Weniger Steuern für Spritfesser - ein Skandal! Oder?”