Die Jungs (und Mädels) von ATTAC sind schon clever: Sie verstehen es immer wieder, auf aktuelle Themen in den Medien aufzuspringen und diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Jüngstes Beispiel ist eine vermeintliche “Spitzelaffäre” gegen ATTAC Schweiz, die an die allgemeine Aufregung über die (eindeutig rechtswidrigen) Spitzelaktionen bei der Deutschen Telekom und dem Discounter Lidl anknüpft. Tatsachen werden dabei gerne mal ins glatte Gegenteil verkehrt …
Ganzer Artikel ““Nestle-Spitzelaffäre” bei ATTAC Schweiz”
Dass Kinder in einer Industrienation wie Deutschland in Armut (wie immer man diese genau definieren mag) aufwachsen, ist ein ausgesprochen unerfreulicher Zustand. Insofern muss man schon ein kompletter Zyniker sein, um nicht zumindest eine gewisse Sympathie für all jene Maßnahmen zu empfinden, die Kindern (respektive ihren Familien) aus der Armut heraushelfen sollen. Doch wie weit kann, soll oder darf der Staat dabei gehen?
Ganzer Artikel “Das Dilemma im Kampf gegen Kinderarmut”
Dass die Grünen mittlerweile eine ganz normale Partei sind, zeigt die bevorstehende Kandidatur von Cem Özdemir für das Amt des Parteivorsitzenden:
2002 hatte sich Özdemir nach heftiger Kritik an der privaten Nutzung dienstlich erworbener Bonusmeilen, einem obskuren Kredit des PR-Beraters Moritz Hinzinger und bis heute unaufgeklärten Ungereimtheiten bei einem Wohnungskauf aus der Bundespolitik zurückgezogen. 2004 zog er für seine Partei ins Europa-Parlament ein - der ideale Ort, um an einflußreicher Stelle Politik zu machen, ohne dabei von der deutschen Öffentlichkeit bemerkt zu werden. Nach hinreichend langer “Schamfrist” kehrt Özdemir nun auf die bundespolitische Bühne zurück.
Da fragt man sich unweigerlich: War Özdemirs damaliger Rücktritt nur ein Zugeständnis an die Öffentlichkeit? Sind mittlerweile auch die Grünen so abgebrüht, dass “kleine Sünden” kein Hindernis mehr für ein hohes Parteiamt sind - sofern sie nur lange genug zurückliegen?
Auch wenn gerade die grünen “Realos” sich für Özdemir stark machen (was erstmal für ihn spricht): Wir haben den ausgebildeten Kindergärtner Erzieher, studierten Sozialpädagogen und “Wortführer grüner Multi-Kulti-Träume” mit seiner arroganten und chronisch gutmenschelnden Art jedenfalls keine Sekunde lang vermisst.
Sozialismus, Kommunismus und Staatswirtschaft hatten ihre Chance - und haben gezeigt, dass sie nicht funktionieren und die Menschen in Armut und Unfreiheit führen. In den freien, marktwirtschaftlich geprägten Industrienationen hingegen ist der Wohlstand über die letzten 50 Jahre hinweg kontinuierlich gestiegen. Partielle negative Entwicklungen der letzten wenigen Jahre sind - langfristig betrachtet - nur ein kleiner Rückschlag, eine marginale Delle. (Wer’s nicht glaubt, möge sich beispielsweise diese Tabelle zur Entwicklung der Kaufkraft ansehen.)
Der Kapitalismus hat den Kommunismus besiegt - also alles in bester Ordnung? Keineswegs: Fundamentale Kritik an Globalisierung, Marktwirtschaft und Kapitalismus ist längst nicht mehr die Domäne weniger linker Spinner Idealisten, sondern mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Schaut man sich beispielsweise an, wer die Linkspartei wählt, so sind das keineswegs nur Ost-Nostalgiker und Hartz-IV-Empfänger, sondern durchaus Menschen wie Du und ich.
Was treibt die Menschen dazu, an der Funktionsfähigkeit unseres Wirtschaftssystems zu zweifeln? Der Versuch einer Analyse.
Ganzer Artikel “Das schwindende Vertrauen in Marktwirtschaft und Kapitalismus”
Kürzlich machte Gottfried Ludewig, Bundesvorsitzender des “Rings Christlich-Demokratischer Studenten” (RCDS), mit einer gewagten Forderung auf sich aufmerksam: Ludewig schlug vor, die Stimmrechte von Rentnern und Arbeitslosen bei Bundestags- und Landtagswahlen einzuschränken. Nun ist Ludewig gerade mal 25 Jahre alt, da sollte man bei der Bewertung seiner Ideen einfach hier und da noch ein Auge zudrücken.
Ganzer Artikel “Eingeschränktes Wahlrecht für Rentner und Arbeitslose?”
Gestern präsentierte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) den Entwurf des neuen “Armuts- und Reichtumsberichts”. Die Kernaussage: Rund 13 Prozent der Deutschen gelten als arm, weitere 13 Prozent werden durch Sozialleistungen vor einem Abgleiten in die Armut bewahrt.
Bedauerlicherweise handelt es sich bisher nur um einen Entwurf, den das Ministerium bis dato nicht öffentlich zugänglich gemacht hat. Allein schon vor diesem Hintergrund ist die öffentliche Diskussion um Konsequenzen und Maßnahmen fragwürdig - kaum jemand kennt nämlich die Details hinten den plakativ kommunizierten Zahlen.
Ganzer Artikel “Die Sache mit dem Armutsbericht”
Allenthalben wird in den Medien derzeit das Schwinden der Mittelschicht beklagt. Das Phänomen an sich ist nicht zu leugnen, die Diskussion darüber allerdings teilweise arg verkürzt.
Ganzer Artikel “Das Ende der Mittelschicht?”
Die Struktur des deutschen Strommarkts ist die eines Oligopols: Einige wenige Großkonzerne beherrschen sowohl die Produktion als die Verteilung des Stroms - die Konsequenz sind überhöhte Preise. Einer dieser Großkonzerne ist EON. Nicht zuletzt als Reaktion auf massiven Druck der EU hat EON jetzt konkrete Pläne bekannt gegeben, einen Teil der Kraftwerke und das Hochspannungsleitungsnetz an einen branchenfremden Investor zu verkaufen.
Werden diese Pläne realisiert, ist eine zentrale Vorausetzung für Wettbewerb und damit marktgerechte Preise geschaffen. So weit, so gut? Weit gefehlt - nicht für unsere “Freunde” von ATTAC.
Ganzer Artikel “ATTAC - ein Fall für den Verfassungsschutz?”
Im Interview mit dem DeutschlandRadio gab “CDU-Arbeiterführer” Jürgen Rüttgers mal wieder ein Statement von sich, das tief blicken lässt. Bezugnehmend auf niedrige Renten für langjährige Beitragszahler sagte Rüttgers:
“Mir geht’s darum, dass die Menschen das Gefühl haben, dass unsere Systeme, auf denen unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaftsordnung beruht, nicht nur wirtschaftlich vernünftig, sondern auch sozial gerecht sind.”
Keine Frage: Wenn die Menschen nachhaltig mit dem Wirtschaftssystem unzufrieden sind, kann das nicht gut für dessen Stabilität sein.
Ganzer Artikel “Jürgen Rüttgers mal wieder …”
Auch wenn das Problem Altersarmut massiv überschätzt wird, sollte es doch zu denken geben, wenn langjährige Beitragszahler am Ende nur eine Rente aus Sozialhilfe-Niveau erwarten dürfen. Auf Drängen von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat die Union nun beschlossen, die Renten für langjährige Beitragszahler soweit aufzustocken, dass diese oberhalb des Existenzminimums liegen. Entscheidendes Detail dabei: Die Aufstockung erfolgt aus Steuermitteln und nur dann, wenn ein tatsächlicher Bedarf besteht, also der betroffene Renter über keinerlei anderen Einkommen verfügt.
Ganzer Artikel “Deutsches Rentensystem: Vorerst leidlich repariert”
