polemik pur

Weniger als vier Wochen bis zur Bundestagswahl - und der Wahlkampf fällt vor allem durch eines auf: dass er dieses Mal praktisch nicht stattfindet. Das hat Gründe, die weit über offensichtliche Parteipolitik hinausgehen - und zwar ziemlich unappetliche Gründe …

Ganzer Artikel “Bundestagswahl 2009: Warum der Wahlkampf diesmal ausfällt”

Die Zeiten des freien Internet sind vorbei. Zu groß ist offensichtliche die Bedrohung für die etablierte Ordnung durch ein unreglementiertes Netz. Dabei geht es - trotz gegenteiliger Bekundungen aus Medien und Politik - keineswegs um die Verbreitung von Kinderpornografie und andere, im Netz begangene Straftaten, sondern um die Unterdrückung “unerwünschter” Meinungen. Während die Politik munter entsprechende Gesetze verabschiedet, unterstützen die deutschen Massenmedien die entsprechende Konditionierung der Bevölkerung. Jüngstes Beispiel ist die SPIEGEL-Titelgeschichte “Netz ohne Gesetz”.

Typisch SPIEGEL ist dabei bereits die Aufmachung des Thema auf dem Titel: Millionen von Menschen - auch solche, die das Heft nicht kaufen oder lesen - bleibt in Erinnerung: Das Internet ist ein gesetzloses Medium und muss reguliert werden - sagt ein (vermeintlich) seriöses deutsches Nachrichtenmagazin. Herr Goebbels wäre stolz gewesen, liebe SPIEGEL-Macher!

Ganzer Artikel ““Netz ohne Gesetz” - oder: Wie DER SPIEGEL die Zensur hoffähig macht”

In Freiburg randalieren betrunkene Jugendliche auf der Straße. Konsequenz: Die Stadt verbietet nachts den Alkoholkonsum auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Wenig später kippt ein Gericht diese Regelung als zu pauschal und damit unrechtmäßig.

Ganzer Artikel “Der Weg in den Präventivstaat”

Bisweilen sind es scheinbar banale Alltagssituationen, die tiefe Einblicke in die Geisteshaltung unserer Mitmenschen und unseres Gesetzgebers liefern. So geschehen neulich morgens auf der Fahrt zur Arbeit …

Ganzer Artikel “Mit Tempo 30 vom Bürger zum Untertanen”

Der Name attac sagt den meisten Menschen nichts. Andere wiederum wissen sofort, dass sie es mit einem Haufen durchgeknallter Fanatiker zu tun haben. Um dennoch Gehör zu finden, greift attac gerne mal auf “Tarnorganisationen” wie das Netzwerk Steuergerechtigkeit zurück oder schleust ihre Vertreter bei politischen Parteien ein. Der jüngste Coup: Am heutigen Samstag verteilte attac ein täuschend echt aufgemachtes Plagiat der Wochenzeitung DIE ZEIT, voll gepackt mit plumper attac-Propaganda.

Ganzer Artikel “ATTAC und DIE ZEIT - oder: Die perfekte Propaganda”

Seit Monaten ist allenthalben von einer Finanzkrise zu hören. Mittlerweile sprechen viele von einer Wirtschaftskrise. Beides ist ernst genug, doch es wird noch schlimmer kommen, denn hinter diesen beiden Krisen steht eine weitere: eine globale Währungskrise. Wohlbemerkt: Die Rede ist nicht von der Krise einer einzelnen Währung. Die Rede ist von einer Krise aller Papierwährungen der Welt.

Ganzer Artikel “Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Währungskrise”

Erst verdi, dann Transnet und GDBA, jetzt UFO: Deutschlands Gewerkschaften haben offenbar jeden Kontakt zur Realität verloren. Mit Lohnforderungen von 8, 10 oder gar 15 Prozent in Krisenzeiten aufzuwarten, zeugt von Ignoranz und/oder Dummheit. Diesen Forderungen dann auch noch mit Streiks Nachdruck zu verleihen, ist schlichtweg asozial. Ausbaden müssen es Bahnkunden, Flugpassagiere, Kunden und der Steuerzahler.

Ganzer Artikel “Gewerkschaften - die neuen Asozialen”

Das ganze Rumgedoktore an der Kfz-Steuer zeigt mal wieder in aller Deutlichkeit: Sachgerechte Lösungen sind von der Politik nicht zu erwarten, Ideologie ist wichtiger als sinnvolle Ergebnisse. Und das Gros der Medien-Vertreter ist naiv (oder ideologisch verblendet) genug, um das Spiel mitzuspielen.

Ganzer Artikel “Weniger Steuern für Spritfesser - ein Skandal! Oder?”

Zum Unwort des Jahres 2008 wurde gestern der Begriff “notleidende Banken” gewählt. Argument der Jury: Diese Begrifflichkeit stelle “das Verhältnis von Ursachen und Folgen der Weltwirtschaftskrise rundweg auf den Kopf. Während die Volkswirtschaften in ärgste Bedrängnis geraten und die Steuerzahler Milliardenkredite mittragen müssen, werden die Banken mit ihrer Finanzpolitik, durch die die Krise verursacht wurde, zu Opfern stilisiert.”

Ganzer Artikel “Das Unwort des Jahres 2008″

Die aktuelle Wirtschaftskrise ruft jede Menge “Experten” auf den Plan, die immer absurdere Forderungen aufstellen, um der Krise zu begegnen. Jetzt meldet sich auch DGB-Chef Sommer mit Vorschlägen zu Wort, bei denen wir uns vor allem eines fragen: Kann der Mann vielleicht einfach mal die Fresse halten?

Ganzer Artikel “DGB-Chef Sommer: Einfach mal die Fresse halten?”