polemik pur

Die Jungs (und Mädels) von ATTAC sind schon clever: Sie verstehen es immer wieder, auf aktuelle Themen in den Medien aufzuspringen und diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Jüngstes Beispiel ist eine vermeintliche “Spitzelaffäre” gegen ATTAC Schweiz, die an die allgemeine Aufregung über die (eindeutig rechtswidrigen) Spitzelaktionen bei der Deutschen Telekom und dem Discounter Lidl anknüpft. Tatsachen werden dabei gerne mal ins glatte Gegenteil verkehrt …

Wie geschickt ATTAC dabei mit den Fakten spielt, zeigen folgende Aspekte:

ATTAC echauffiert sich über die “Ausspitzelung” durch den Nahrungsmittelkonzern Nestle, über den ATTAC damals für ein Buch selbst recherchierte. Die Einschaltung einer Sicherheitsfirma durch Nestle war also nicht mehr die Reaktion auf (möglicherweise selbst grenzwertige) Recherchen von ATTAC.

ATTAC wirft den Mitarbeitern der Sicherheitsfirma vor, sich unter falschem Namen in ATTAC-Arbeitsgruppen “eingeschlichen” und dann an Nestle Bericht erstattet zu haben. Zwar kündigte ATTAC Schweiz medienwirksam Strafanzeigen an - obgleich man selbst aber die Aktivitäten nur als “unlauter” bezeichnet und im Zweifel wohl davon ausgeht, dass diese nicht rechtswidrig waren.

Interessant ist auch folgender Passus aus der Meldung von ATTAC Schweiz:

“Eine Agentin hat sich unter falschem Namen in die Treffen der Arbeitsgruppe infiltriert und hat Securitas regelmässig Berichte unterbreitet. Diese wurden ebenfalls der Waadtländer Polizei weitergereicht, welche also über dieses unlautere Vorgehen in Kenntnis war, es jedoch nicht als ihre Aufgabe erachtete, die betroffenen Personen zu informieren.”

Mit anderen Worten: Nestle selbst hat die Berichte an die Polizei weitergeleitet. Das impliziert zwei Dinge: Zum einen die feste Überzeugung, dass die “Ausspähung” von ATTAC absolut legal war (sonst würde die Rechtsabteilung eines Großkonzerns niemals einer solchen Weitergabe zustimmen), und zum anderen, dass das Vorgehen von ATTAC selbst unter Umständen zum Gegenstand polizeilicher Ermittlungen werden könnte.

Rhetorisch fragt ATTAC:

“Dieses skandalöse Verfahren wirft Fragen auf, die uns alle betreffen. Ist es normal, als Kriminelle behandelt zu werden, weil wir uns für demokratische Rechte, Arbeitsrechte und Menschenrechte engagieren, kurz für eine bessere Welt?”

Liebe Leute von ATTAC, das ist eigentlich ganz einfach: Wer sich an Recht und Gesetz hält, wird nicht als Krimineller behandelt. Wer sich nicht an Gesetze hält, wird auch dann als Krimineller behandelt, wenn er für eine (vermeintlich) bessere Welt kämpft.