polemik pur

Steuern zahlen ist super - das hatte uns Wolfgang Schäuble letztens schon suggerieren wollen. Ins gleiche Horn stößt jetzt WirtschaftsWoche-Chefreporter Dieter Schnaas in seinem Artikel “Rettet den Steuerstaat!“. In der taz hätte uns ein solcher Artikel nicht verwundert, aber in der WirtschaftsWoche?

Ganzer Artikel ““Rettet den Steuerstaat” - oder: Sozialismus bei der WiWo”

Nach dem ominösen Anschlagversuch von Weihnachten ist die Diskussion um die Einführung der sog. “Nacktscanner” an Flughäfen wieder entfacht. Während im letzten Jahr Medien, Politiker und Experten diesen Geräten eher ablehnend gegenüberstanden, finden genau die gleichen Leute diese Geräte plötzlich ganz toll. Was steckt wirklich dahinter?

Ganzer Artikel “Nacktscanner”

“Le monde diplomatique” - mit diesem großspurigen Titel schmückt sich eine weltweit erscheinende Wochenzeitung zum Thema Politik, gleichsam das globale Zentralorgan der linken Intellektuellen. Vor kurzem erschien dort der Artikel “Lob der Steuer” einer gewissen Nicola Liebert, die sich als “freie Journalistin und Mitglied im Netzwerk Steuergerechtigkeit” bezeichnet. Eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema ist da natürlich nicht zu erwarten - das wollen wir im folgenden durch eine Kommentierung des Artikels nachholen. :o))

Ganzer Artikel “Replik auf “Lob der Steuer - Wie unser Abgabensystem privaten Reichtum fördert und das Gemeinwesen verarmen lässt””

In der Schweiz hat die direkte Demokratie eine lange Tradition. Gewöhnlich können sich nun gerade auch deutsche Gutmenschen linker Gesinnung für basisdemokratische Entscheidungen erwärmen. Nicht so dieser Tage. In der Schweiz hat nämlich das Volk gesprochen - und das Ergebnis gefällt den deutschen Gutmenschen so gar nicht: Die Schweizer lehnen mehrheitlich den Bau neuer Minarette in ihrem Land ab.

Ganzer Artikel “Das Schweizer Minarett-Verbot und das Gejammere deutscher Gutmenschen”

So ne Finanzkrise ist doch was Feines: Auf der Suche nach Ursachen und Gegenmaßnahmen kommen auch solche Kasperle wie unsere Freunde vom Netzwerk Steuergerechtigkeit immer mal wieder zu Wort. Die jüngste Kampagne unter dem Titel “Schattenfinanzindex” fand denn auch prompt ein ebenso breites wie unreflektiertes Echo in den Medien.

Ganzer Artikel “Das Netzwerk Steuergerechtigkeit und der Schattenfinanzindex”

Wie naiv sind deutsche Politiker und deutsche Wirtschaftsmedien eigentlich? Es gibt einen ganz einfachen Grund, weshalb GM eigentlich gar kein Interesse an einem Opel-Verkauf haben kann. Nur ist es brandgefährlich, diesen Grund zu nennen …

Ganzer Artikel “Warum GM Opel nun doch nicht verkaufen will”

Einige Personalentscheidungen in der neuen Bundesregierung waren überraschend. Wenig Beachtung fand bisher die Besetzung des Entwicklungshilfeministeriums durch FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Bisher - denn heute hat Heribert Prantl, Chefideologe der Süddeutschen Zeitung diese Personalie zum Thema gemacht. Doch der eigentliche Skandal ist nicht die Besetzung dieses Postens, sondern die schiere Existenz des Ministeriums - und die Aufregung, die Gutmenschen wie Prantl jetzt verbreiten.

Ganzer Artikel “Dirk Niebel, der ideale Entwicklungshilfeminister”

Deutschland ist ein wohlhabendes Land, der Wohlstand ist nur ungerecht verteilt. Derartige Thesen kennen wir sonst von der Linkspartei. Jetzt bekommen die linken Ideologen Unterstützung von ungewohnter Seite: Seit einigen Monaten plädiert die “Initiative Vermögender für eine Vermögensabgabe” nun ebenfalls für mehr Umverteilung. Klingt unglaublich? Ist auch unglaublich - und zwar unglaublich dämlich.

Ganzer Artikel “Die “Initiative Vermögender für eine Vermögensabgabe” - oder: Geht’s dümmer?”

Weniger als vier Wochen bis zur Bundestagswahl - und der Wahlkampf fällt vor allem durch eines auf: dass er dieses Mal praktisch nicht stattfindet. Das hat Gründe, die weit über offensichtliche Parteipolitik hinausgehen - und zwar ziemlich unappetliche Gründe …

Ganzer Artikel “Bundestagswahl 2009: Warum der Wahlkampf diesmal ausfällt”

Die Zeiten des freien Internet sind vorbei. Zu groß ist offensichtliche die Bedrohung für die etablierte Ordnung durch ein unreglementiertes Netz. Dabei geht es - trotz gegenteiliger Bekundungen aus Medien und Politik - keineswegs um die Verbreitung von Kinderpornografie und andere, im Netz begangene Straftaten, sondern um die Unterdrückung “unerwünschter” Meinungen. Während die Politik munter entsprechende Gesetze verabschiedet, unterstützen die deutschen Massenmedien die entsprechende Konditionierung der Bevölkerung. Jüngstes Beispiel ist die SPIEGEL-Titelgeschichte “Netz ohne Gesetz”.

Typisch SPIEGEL ist dabei bereits die Aufmachung des Thema auf dem Titel: Millionen von Menschen - auch solche, die das Heft nicht kaufen oder lesen - bleibt in Erinnerung: Das Internet ist ein gesetzloses Medium und muss reguliert werden - sagt ein (vermeintlich) seriöses deutsches Nachrichtenmagazin. Herr Goebbels wäre stolz gewesen, liebe SPIEGEL-Macher!

Ganzer Artikel ““Netz ohne Gesetz” - oder: Wie DER SPIEGEL die Zensur hoffähig macht”